Siegen: Bürgermeisterkandidat Steffen Mues ist ein Spammer

27Aug07

Steffen Mues, Bürgermeisterkandidat der CDU in Siegen für die Wahl am 9. September, ist ein Offline-Spammer. Heute habe ich (bzw. die Familie) bereits das dritte Werbeschreiben von ihm im Briefkasten gehabt. Während die ersten beiden Briefchen – darunter eine “Urlaubskarte” – noch Postwurfsendungen waren, ist der heutige Brief ausdrücklich an mich adressiert.

“Siegen muss in guten Händen bleiben” wirbt Steffen Mues – wenn man die Bilanz des jetzigen Bürgermeisters Ulf Stötzel ansieht eine fragwürdige Aussage. “Wichtige Themen”, wie er schreibt, sind für ihn

  • Entwicklung von Gewerbegebieten und damit der Erhalt und weiterer Ausbau von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen in Siegen.

Wenn ich Michael Groß (B’90 / Grüne) glauben darf, soll die angestrebte Fläche der vorgehaltenen Gewerbeflächen 120 Hektar umfassen – Platz genug für ein gutes Dutzend Stahlwerke.

  • Stärkung von Siegen als Universitätsstandort
  • Verbesserung der Infrastruktur für Schüler und Jugendliche

… was auch dringend nötig ist, woran sein CDU-Vorgänger schwere Mitschuld trägt. Wobei ich unter “Infrastruktur” auch einfach ein funktionierendes Nahverkehrssystem verstehe, das in den letzten Jahren immer weiter an bereits mangelnder Qualität verloren hat.

  • Ausbau des Sport- und Kulturangebotes uvm.

Mal abgesehen davon, dass dieser Punkt reine Propaganda ist: “uvm.” hat für mich immer den Beigeschmack hohler Verprechungen.

Steffen Mues “liegt unsere Stadt am Herzen” – aber Vertrauen in die Bürger scheint er nicht zu haben. Warum sonst verschwendet er massenweise Geld – kein Mitbewerber hat auch nur annähernd so viele Plakate aufgestellt, Postwurfsendungen beauftragt… Doch er schreibt ganz richtig: Die Zukunft Siegens liegt in Ihren Händen – ich hoffe, dass das wirklich gute sind. In seine werde ich sie nicht legen.

7 Responses to “Siegen: Bürgermeisterkandidat Steffen Mues ist ein Spammer”


  1. 1 Christoph Posted August 27th, 2007 - 17:29

    Nachdem es erst ein irritierendes Gefühl war, habe ich etwas genauer drauf geachtet und komme zu dem Schluss: Ich will niemandem etwas unterstellen, aber es ist schon sehr auffällig, dass

    a) die meisten Wahlplakate tatsächlich von der CDU sind,

    b) teilweise Plakate anderer Parteien mit CDU-Plakaten überklebt worden sind (gesehen in Bürbach, wo z. B. ein Plakat der SPD, dass neben drei CDU-Plakaten steht, umgeschmissen worden ist) und

    c) offenbar an solchen Orten, wo Plakate aller Parteien hängen und diese leicht bist stark beschädigt wurden, auffallend häufig allein die CDU-Plakate unbeschädigt blieben.

    Wer auch immer es war, es muss eine von Siegens “guten” Händen gewesen sein :-P

  2. 2 Tim Posted August 28th, 2007 - 08:18

    Das ist kein Spam. Und als CDU-Kandidat würde ich dich dafür verklagen. Denn “Spam” impliziert, dass es unerlaubte Werbung ist.

    Parteien und Kandidaten dürfen während des Wahlkampfs die Daten der Einwohnermeldeämter nutzen. Besonders beliebt sind Erst- oder Jungwähleradressen. Dem kann jeder Bürger widersprechen.

  3. 3 Simon Columbus Posted August 28th, 2007 - 16:09

    @ Tim:

    Wikipedia meint zu Spam: “Als Spam oder Junk (englisch für: „Abfall“ oder „Plunder“) werden unerwünschte, in der Regel auf elektronischem Weg übertragene Nachrichten bezeichnet, welche dem Empfänger unverlangt zugestellt werden und massenhaft versandt wurden oder werbenden Inhalt haben.”

    Das trifft in diesem Fall zu: Die Briefe von Herrn Mues sind sowohl unerwünscht als auch unverlangt, massenhaft versandt und enthalten Werbung. Die alleinige Tatsache, dass ich wiedersprechen kann, ist kein Grund, diese Werbung nicht als Spam zu bezeichnen. Also werde ich das auch weiterhin tun.

  4. 4 Tim Posted August 28th, 2007 - 16:56

    Ist ja nicht unvrlangt. Durch die Anmeldung beim Einwohnermeldeamt erklärst du deine Bereitschaft zur Weitergabe der Daten für die Wahlwerbung.

  5. 5 Christoph Posted August 28th, 2007 - 18:04

    Um es noch weiter weg vom Thema zu führen: Wenn ich also für die nächste Wahl kandidiere und dir auf einen Schlag 10002932902390 Prospekte zustellen lassen würde, dann empfändest du das nicht als Müll, sondern als von dir gewollte Zusendungen? :P

  6. 6 Tim Posted August 28th, 2007 - 18:10

    Gewollte im Sine unserer Demokratie.

  7. 7 Simon Posted August 28th, 2007 - 18:39

    Nochmals Wikipedia:
    “Den Begriff der unerwünschten Werbung hat die deutsche Rechtsprechung mittlerweile definiert. Dabei ist Werbung immer dann unerwünscht, wenn sie nicht voraussichtlich im Interesse des dem Versender bereits bekannten Empfängers liegt (z. B. Information zu einer Auftragsergänzung oder Schnäppchenangebote für Stammkunden) oder keine explizite Zustimmung des Empfängers vorliegt.”
    Das trifft hier zu, denn ich bin Steffen Mues zwar (wenn auch ohne direkte Zustimmung und ohne über die Möglichkeit, mich austragen zu lassen, informiert worden zu sein, was, meines Wissens nach, hätte geschehen und auch in Steffen Mues’ Brief hätte erwähnt werden müssen) “bereits bekannt”, aber ein voraussichtliches Interesse kann ich nicht erkennen. Die Behauptung, ich hätte Interesse an Viagra haben können, dürfte keinen Spammer vor Gericht schützen – warum sollte es bei Wahlwerbung für eine mir ungenehme Partei anders sein, zumal es sich dabei um einen Bettelbrief und nicht um Information handelt?

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