Es lebe die Meinungsfreiheit!

24Sep07

Das hier kam gerade als Antwort auf die Frage im Tagesschau-Blog herein, warum ein Kommentar von mir nicht gezeigt wurde. Das Kommentar ist rechtlich nicht anstößig, beantwortet die Frage eines vorherigen Kommentators und wurde auch später noch von einem anderen Kommentator inhaltlich gleich wiedergegeben.
Thema war die Frage, warum denn die Demo “Freiheit statt Angst” nicht in der Tagesschau erwähnt worden war. Auf die Erwähnung der unterschiedlichen Teilnehmerzahlen hatte ich eine diesbezügliche Erklärung gegeben. Nichts böses also, sollte man meinen…

Sehr geehrter Herr Simon Columbus,

vielen Dank für Ihr Interesse an unserem blog.

Die Redaktion behält sich das Recht vor, Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen und die Verfasser gegebenenfalls zu sperren. Das heißt konkret: Ein Veröffentlichungsanspruch im tagesschau.de-Blog besteht nicht!

Mit freundlichen Grüßen,

Die Moderation
blog.tagesschau.de

(…)

ACHTUNG!
Diese elektronische Nachricht kann vertrauliche und/oder rechtlich geschützte Informationen enthalten. Sie ist ausschließlich für die oben genannte natürliche oder juristische Person bestimmt. Das unbefugte Verbreiten, Kopieren sowie die Weitergabe sind nicht gestattet. Sollten Sie nicht der beabsichtigte Empfänger sein, informieren Sie den Absender bitte sofort und vernichten diese Nachricht.

Ja, ich habe mich über das Verbot einer Verbreitung hinweggesetzt. Soweit ich weiß erfüllt eine Standardmail ohne Nennung von Personendaten nicht den Anspruch auf Geheimhaltung…

5 Responses to “Es lebe die Meinungsfreiheit!”


  1. 1 Thomas Kurbjuhn Posted September 24th, 2007 - 17:44

    Was beschwerst Du Dich? Demokratie ist unteilbar, wer den § 130 STGB bejubelt, muß sich nun nicht wundern, wenn sich Meinungseinschränkungen auch gegen ihn richten.Oder linke Sozialwissenschaftler verhaftet werden wegen Gebrauchs verdächtiger Wörter oder der Fähigkeit zur Bibliotheksbenutzung.

  2. 2 Simon Posted September 24th, 2007 - 18:34

    Nochmal: §130 StGB richtet sich gegen Verbrechen wider die Würde des Menschen – nicht gegen die Meinungsfreiheit.

  3. 3 corax Posted September 24th, 2007 - 22:03

    Moin Simon,
    hab ich schon hinter mir,
    mit denen kann man nicht vernünftig reden.
    Hier war ich im Ton schon etwas schärfer, nachdem ich zuvor mit ner ganz freundlichen mail, bloß nen bescheuerten Textbaustein bekommen habe. Die find ich aber grad nicht mehr.

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    sehr geehrte Frau Kristina Kaul,

    > Sehr geehrter Herr xxxxxx,

    > bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort.

    Welche Antwort?
    Ich erhielt bloß TOFU-Spam deshalb jetzt TOFU an sie zurück.

    > Trotzdem noch einmal vielen Dank für Ihre Zuschrift.

    > Mit freundlichen Grüßen
    > Kristina Kaul
    > Redaktion tagesschau.de

    PS:
    Auch wenn sie ihren Disclaimer jetzt an den Anfang der Nachricht
    stellen, (doch wohl nicht aufgrund meines Hinweises?)
    hat ihre Rechtsabteilung wohl immer noch nicht begriffen, dass das
    völliger Blödsinn ist, wie sie hier noch einmal nachlesen können:

    Geschrieben von: Herrn Rechtsanwalt Oliver Causse

    http://www.angstklauseln.de/

    > ACHTUNG!
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    > copying, distribution or use of the contents of this information
    > is prohibited. If you are not the intended recipient, please
    > notify the sender immediately and delete this message.

    >> xxxxx yyyyyyy xxxxyyyyy@gmx.de >
    >> 23.02.2007 17:51
    >>
    >> Bitte antworten an
    >> xxxxxx.yyyyyyy@gmx.de
    >>
    >> An
    >>
    >> info@tagesschau.de
    >>
    >> Kopie
    >>
    >> Thema
    >>
    >> VERBOT von Streubomben
    >>
    >> Guten Tag sehr geehrte Damen und Herren,

    >>
    >> Ihr aktueller Artikel mit Überschrift: StreubombenVERBOT ab 2008:

    >> http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,
    >> OID6443176_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html

    >>
    >> Vielleicht sollten sie mal diesen Artikel hier lesen:

    >> http://www.presseportal.de/story.htx?nr=945893

    >>
    >> Sie sind nicht mehr weit vom Niveau des täglichen Magazins
    >> mit 4 Buchstaben entfernt.

    >>
    >> Auf eine Antwort brauche ich wohl nicht zu hoffen.

  4. 4 Jochen Hoff Posted September 25th, 2007 - 07:03

    Die Leute die uns um unsere Gebühren erpressen müssen nicht mit uns diskutieren. Die nehmen unser Geld und verbreiten Nachtrichten die genau gegen unsere Interessen gerichtet und zudem meist auch noch unwahr sind.

    Es sind Propagandaschleudern von Regierung und INSM sowie Mohn/Bertelsmann. Schenkt ihnen einfach keine Aufmerksamkeit und zahlt keine Gebühren. Dann sterben sie aus.

  5. 5 Simon Columbus Posted September 25th, 2007 - 11:57

    Ich würde nicht behaupten, dass die Nachrichten der Tagesschau unwahr sind – nur nicht differenziert genug. Wenn es dort heißt “IM Schäuble warnt vor Terroranschlägen” weiß der Zuschauer leider noch lange nicht, dass IM Schäuble sowas in seiner Paranoia völlig unbegründet sagt…

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